Arbeitskampf, Solidarität und gegenseitige Hilfe. - Corona-Krise

31.03.2020

Aufruf zum Mietstreik ab dem 1. April in Spanien.

Streik für die Aufhebung der Mietzahlungen aufgrund der COVID-19-Krise.

 

Was fordern wir?

Mehr als 200 Organisationen haben sich diesem Mietstreik angeschlossen, um zu fordern, dass die Regierung Maßnahmen ergreift, die die grundlegendsten Rechte während der Ausgangssperre abdecken.

1. Aufhebung der Mietzahlungen und Hypothekenzahlungen für den ersten Wohnsitz und die Räumlichkeiten kleiner Geschäfte. Auch die Mieter- und Hypothekenschuldenerlasse infolge der Pandemie. Es ist notwendig, die wirtschaftliche Erstickung der Bevölkerung zu lindern. Darüber hinaus gibt es im gesamten Bundesstaat mehr als drei Millionen Selbstständige, deren Handelstüre zugemacht wurden.

In diesem Zusammenhang fordern wir auch die soziale Verantwortung der Vermieter heraus, angesichts der Steuerbegünstigungen, die sie genießen und die wir alle zahlen.

2. Aufhebung der Zahlung der Wasser-, Strom- und Gasversorgung. Wir sprechen über Grundversorgung, um das Leben von Familien zu garantieren. Endesa, Iberdrola und Naturgy haben im letzten Jahr mehr als 5.700 Millionen Profite geerntet. Dies bedeutet, dass die Kosten auf den Rechnungen 35-mal höher als der Energieverbrauch waren.

3. Leere Häuser für Menschen, die keine haben, zur Verfügung zu stellen. Es gibt mehr als 35.000 Obdachlose, die eine Unterkunft brauchen.

 

Wir möchten jedoch nicht hier innehalten. Es ist uns bewusst, dass die sozioökonomischen Konsequenzen über die Ausgangssperre hinaus angehalten werden werden. Aus diesem Grund nehmen wir diesen Kontext vorweg, indem wir Lösungen nach der Ausgangssperre vorschlagen:

4. Die Aufhebung der Mietzahlung so lange aufrecht halten, wie dies für Personen in gefährdeten Situationen erforderlich ist.

5. Unbefristete Aufhebung der Zwangsräumungen und Verfolgung illegaler Zwangsräumungen. Wir werden nicht akzeptieren, dass Zwangsräumungen nach der Ausgangssperre erneut auftreten. Vor der Pandemie hat die Zahl der seit 2008 erreichten Zwangsräumungen bereits eine Million überschritten.

6. Mietpreisregulierung. Niedriges Einkommen versus hohe Preise ist die Formel des wirtschaftlichen Ersticken. Darüber hinaus fordern wir die sofortige Senkung des Mietpreises und seine Verknüpfung mit dem verfügbaren Einkommen der Haushalte. Mietverträge müssen stabil sein, automatisch erneuert werden und damit die derzeitige Unsicherheit und Prekarität beenden.

7. Während der Ausgangssperre ergriffenen Schutzmaßnahmen nicht zurücknehmen. Aufrechterhaltung der Grundversorgung schutzbedürftiger Personen, des Mietwohnungssystems für Touristenwohnungen und der Unterstützung des Aufschübes von Zwangsräumungen.

8. Übereinkommen, sich nicht gegen Streikende zu rächen. Verbot von Klagen wegen Nichtzahlung an Mieter, die sich dem Streik angeschlossen haben.

9. Enteignung von Wohnungen der Geier-Fonds und Banken. Wir müssen die Verantwortung mit den Akteuren teilen, die Geschäfte mit einem Grundbedürfnis, wie Wohnen, gemacht haben. Geier-Fonds und Banken müssen dazu beitragen, Ressourcen bereitzustellen, um die Wohnfolgen während der Pandemie zu überwinden. Denken wir daran, dass die Banken mit mehr als 65.000 Millionen öffentlichen Geldern gerettet wurden und die Geier-Fonds Steuerhinterziehungsmechanismen sind.

 

Wir müssen die perverse Logik beenden, dass Krisen mit öffentlichen Ressourcen getragen werden. Während dieser Pandemie ist klar geworden, dass wir starke öffentliche Dienste brauchen. Die Gewährung von Privilegien für große Immobilienvermögen bei gleichzeitiger Kürzung der sozialen Rechte hat unser Leben gefährdet. Finanzinstitute und Großgrundbesitzer in diesem Land sind sich auf die Schultern zu lehnen.

Die Geier-Fonds, Socimis [REITs, ein Art von Immobilienfonds oder Immobilienaktiengesellschaften], Banken und Immobilienunternehmen werden keine Probleme haben, die Kosten für die Aufhebung der Mietzahlung zu übernehmen. In Bezug auf Vermieter, die ein einzelnes Haus besitzen und dieses Einkommen zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse benötigen, müssen sie auch von der Regierung geholfen werden, wie dies bereits in anderen Sektoren der Fall ist.

Es ist Zeit, die Menschen zu retten. Es ist Zeit, Privilegien einzuschränken. Die Aufhebung der Mietzahlungen ist der erste notwendige Schritt, um die soziale Funktion zum Wohnen zurückzugeben und die sozialen Folgen der Pandemie zu überwinden.

Quelle (auf Spanisch): https://suspensionalquileres.org/que-exigimos/

Streikkasse: https://de.goteo.org/project/caja-de-resistencia-huelga-de-alquileres

 

 

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27.03.2020

Italien: Erklärung der in der USI-CIT organisierten Krankenpflegearbeiterinnen


26.03.2020

CGT kündigt in AIRBUS einen unbefristeten Streik an.

150 Infizierten und mehr als 950 Mitarbeiter*innen in Quarantäne.

Die Confederación General del Trabajo (CGT) hat durch eine Erklärung die Forderung nach einem unbefristeten Streik bei AIRBUS angekündigt, der von der CGT-Mitglieder unterstützt wird und am 30. März 2020 beginnt.

CGT erklärt, dass die Gründe für diesen Aufruf zum Streik mehr als gerechtfertigt sind, nachdem sie erfahren haben, welches Verhalten das multinationale Unternehmen in Bezug auf die Schutzmaßnahmen für seine Mitarbeiter*innen während der „Corona-Krise“ beibehalten hat.

In diesem Sinne wird es nach Ansicht von CGT, dass die von der Unternehmensleitung in Fragen des Arbeitsschutzes getroffenen Entscheidungen die Gesundheit der Arbeitnehmer*innen und ihrer Familien gefährdet haben, indem sie die Produktionszentren tagelang offen halten. CGT betont, dass die AIRBUS-Aktivität in diesen Tagen des Alarmzustandes aufgrund des Risikos einer Ansteckung mit einem Virus, das das Leben von Tausende von Menschen gekostet hat, in diesen Tagen für das Leben der Gemeinschaft nicht von grundlegender Bedeutung war.

CGT erklärte, dass das AIRBUS-Management verstehen muss, dass die Gesundheit der arbeitenden Menschen am Arbeitsplatz kein Spiel ist, sondern die grundlegende Säule für diese Arbeitsstätten, um als solche weiter zu arbeiten. Von CGT wurde es erklärt, dass Verhalten wie diese nicht toleriert werden können und auch nicht in einem Land erlaubt werden dürfen, in dem jedes Jahr fast 1000 Menschen sterben, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen.

Der unbefristete Streik betrifft die Mitarbeiter*innen der Arbeitsstätten von Getafe, Illescas, Barajas, Tablada und Albacete und deckt alle Personen ab, die ihn unterstützen möchten, unabhängig von ihrer Gewerkschaftszugehörigkeit.

Quellen:

https://www.elsaltodiario.com/laboral/cgt-convoca-huelga-indefinida-airbus-mil-personas-afectadas-covid19

und

CGT anuncia huelga indefinida en AIRBUS contra las medidas empresariales durante la crisis del “coronavirus”

 

 


24.03.2020

Amazon Workers International

Erklärung in Zeiten der Corona-Virus-Pandemie

Während die Corona-Virus-Pandemie bereits tausende Menschenleben gekostet hat und noch viele weitere kosten wird, bleiben die Amazon-Lager rund um die Uhr in Betrieb. Regierungen ordnen einerseits Kontaktsperren bzw. social distancing an, andererseits zwingen sie die ArbeiterInnen zur Fortsetzung der Arbeit. Amazon-Pakete werden weiter in Städte geliefert, die aufgrund der hohen Verbreitung des Virus vom Rest der Welt abgeschottet wurden, wodurch die LieferantInnen erhöhter Gefahr ausgesetzt sind.. In Ländern, in denen es in der Öffentlichkeit verboten ist, sich zu versammeln, darf Amazon wie ein „Staat im Staat“ agieren und genießt weiter alle Freiheiten des Marktes, während wir als ArbeiterInnen in geschlossenen Räumen zu Tausenden gefährdet werden. LKW-FahrerInnen und Kuriere, die meist für Subunternehmen tätig sind, transportieren das Corona-Virus zwischen den Lagern. Nicht nur riskiert Amazon, dass wir, die ArbeiterInnen, selbst angesteckt werden, sondern auch dass unsere Familien sich infizieren. Auf diese Weise verbreitet sich der Virus immer weiter in die Gesellschaft.

Nicht nur uns bei Amazon hat diese Krise schwer getroffen, sondern alle ArbeiterInnen. Einige ArbeiterInnen wie Krankenhaus- oder SupermarktmitarbeiterInnen erhalten nicht einmal eine angemessene Schutzausrüstung! Über die Notfallmaßnahmen, die angeblich nur die Pandemie eindämmen sollen, werden zugleich auch Proteste und Streikposten kriminalisiert, weil diese den Kontaktbegrenzungen unterliegen. Sie geben der Regierung Mittel an die Hand, um uns zum Schweigen zu bringen, während wir zusehen müssen, wie die verantwortungslose Politik Amazons die Verbreitung der Corona-Viren begünstigt.

Aber selbst wenn zu gefährden. Wir protestierten in Polen und Spanien. In Italien, Frankreich und New York traten wir in den Streik. Wir haben gezeigt, dass es überall möglich ist für unsere Gesundheit und unsere Leben zu kämpfen. Wir haben gezeigt, dass wir nicht aufhören werden. Amazon sollten außerdem wissen, dass eine zeitweise Lohnerhöhung, die sich von Land zu Land unterscheidet, als ob unsere Leben entsprechend unseres Wohnortes unterschiedlichen Wert hätte, nicht genug sein wird, um unsere Gesundheit und unsere Sicherheit zu erkaufen.

Wir, Amazon-ArbeiterInnen aus der ganzen Welt, werden nicht schweigen, während die Gier unserer Bosse und die Feigheit einiger Regierungen und Behörden uns alle gefährden. Wir rufen die Arbeiterinnen und Arbeiter weltweit dazu auf, ihre Mitmenschen und sich selbst zu schützen und Abstand zu halten, sich aber gleichzeitig zu organisieren, zu protestieren und bereit zu sein, zurückzuschlagen!

Wir haben 6 Forderungen an Amazon!

1. Wir fordern die sofortige Schließung aller Amazon-Warenlager und -zentren bei voller Lohnfortzahlung für alle ArbeiterInnen bis die Weltgesundheitsorganisation WHO das Ende der Pandemie erklärt hat!

2. Amazon gibt einen Teil der Milliardengewinne, die von uns in den letzten Jahren erarbeitet wurden an die Gemeinwesen zurück. Dafür sollen die öffentlichen Gesundheitssysteme der Länder, in denen Amazon tätig ist, mit 20-Milliarden-Dollar unterstützt werden!

3. Bis zur Schließung der Amazon-Lager und -zentren verpflichtet sich das Unternehmen weltweit, voll bezahlte Freistellung zu gewähren für
• ArbeiterInnen, die krank und/oder in Quarantäne sind,
• ArbeiterInnen, die sich jetzt um Angehörige kümmern müssen,
• ArbeiterInnen, die aufgrund von Schließung von Kinderbetreuungseinrichtungen & Schulen ihre Kinder selbst betreuen müssen!

4. Bis zur Schließung der Amazon-Lager und -zentren verpflichtet sich das Unternehmen, den ArbeiterInnen eine Gefahrenzulage zu zahlen!

5. Bis zur Schließung der Amazon-Lager und -zentren verzichtet das Unternehmen auf Sanktionen gegen ArbeiterInnen, die Produktivitätsvorgaben deswegen nicht erreichen, weil sie ich an dem gefährlichen Arbeitsplatz um die Einhaltung von Hygienestandards für kümmern!

6. Bis zur Schließung der Amazon-Lager und -zentren reduziert das Unternehmen die Arbeitszeit, ohne die Löhne und Gehälter zu kürzen. ArbeiterInnen benötigen diese bezahlte Freistellung, um sich auf die Auswirkungen des Corona-Virus auf ihr Leben einstellen zu können.

Amazon Workers International, 22. März 2020

Aktualisierung:

gemeinsames Statement von den in Polen bei Amazon vertretenen Gewerkschaften IP und Solidarność: 

Quelle: https://www.klassegegenklasse.org/amazon-workers-international-erklaerung-in-zeiten-der-corona-virus-pandemie/

 

 


20.03.2020

FAU-Sonderseite zur Corona-Krise und Arbeitsrecht

Autor: Rudolf Mühland

Die FAU hat eine Sonderseite zur Corona-Krise eingerichtet. Dort findet ihr nicht nur unsere Hinweis auf die Telegram-Soli-Gruppe für Arbeiter*Innen sondern auch Links zu FAQ’s rund rum das Thema Arbeitsrechte und gegenseitige Hilfe in der Krise.

Sowohl die FAU Jena als auch die FAU Berlin haben zahlreiche Informationen für euch aufgearbeitet. Wir haben für euch das arbeitsrechtliche FAQ der FAU Berlin und die Themenübersicht der FAU Jena zur Corona-Krise auf dieser Seite gespiegelt und alle Beiträge verlinkt. Wir hoffen das dies für euch eine erste Hilfe ist.

Die Herausforderung, die nun vor uns liegt, besteht nicht nur darin alle Angriffe der Bosse auf unsere Lebensverhältnisse ab zu wehren, sondern auch darin jetzt Strategien zu entwickeln unser aller Leben zu verbessern. So fordert die Pflegekammer Schleswig-Holstein schon seit Juli 2019 mindestens 4000€ Lohn für Pflegekräfte (Quelle-> aerztezeitung.de). Diese Forderung gilt es auf zu greifen und zu erweitern, zum Beispiel um die Forderung nach dem 4-Stunden-Arbeitstag oder der 4-Tage-Woche. Unserer Meinung nach gehören auch noch diese drei Forderungen zwingend dazu:Sonderseite zur Corona-Krise

  • 40 Tage Urlaub
  • 4zehntes Gehalt
  • für alle Arbeiter*innen

Nur so, das ist unsere feste Überzeugung, kann kurzfristig gewährleistet werden, das in den dieser Tage so hoch gerühmten „Systemrelevanten Berufen*“ auch morgen noch Menschen arbeiten wollen.

 

 

Arbeitsrechtliches FAQ der FAU Berlin – Inhaltsverzeichnis

  1. Kann mein Chef*meine Chefin wegen der Corona-Situation einfach aufhören, mir meinen Lohn zu zahlen?
  2. Kann mich mein*e Chef*in einfach nach Hause schicken?
  3. Ich habe Angst davor, mich anzustecken oder andere anzustecken – habe ich das Recht, von zu Hause aus zu arbeiten? Darf ich zuhause bleiben?
  4. Kann mein Chef mich einfach wegen der Corona-Situation feuern?
  5. Darf mein*e Chef*in kurzfristig wegen der Corona-Krise Betriebsferien anordnen?
  6. Darf ich von der Arbeit fernbleiben oder habe ich einen Anspruch auf Home Office, wenn ich mich wegen der Corona-Situation (Kita-Schließungen etc.) um mein Kind kümmern muss?
  7. Mein*e Chef*in will Kurzarbeit einführen – was muss ich wissen?
  8. Was soll ich machen, wenn mein*e Arbeitgeber*in will dass ich arbeite, aber mir keine Schutzmaßnahmen (wie Maske, Desinfektionsmittel oder Handschuhe bietet)?
  9. Ich bin Selbstständige*r – welche Rechte habe ich in Bezug auf Einkommeneinbußen?
  10. Ich bin FAU Mitglied und habe ein Problem auf Arbeit – an wen kann ich mich wenden?
  11. Welche Entscheidungen wurden vom Berliner Senat getroffen?
  12. Weitere Fragen

FAU Jena zur Corona-Krise – Übersicht

Jetzt aktiv werden

Nachbarschaftshilfe

Jetzt Gewerkschaften beitreten

Krankheit und weitere Probleme außerhalb des Betriebs

Krankschreibung und Entgeltfortzahlung

Beschäftigungsverbot und Quarantäne

Ansprüche, wenn mein Kind krank wird

Was tun, wenn die Kita und Schule dicht machen?

Was tun, wenn der öffentliche Nahverkehr dicht macht?

Probleme auf Arbeit

Freistellung durch den Arbeitgeber und Annahmeverzugslohn

Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld

Betriebsschließung

Betriebsferien

Überstunden

Verkaufsverbot an Sonntagen

Die Einrichtung, in der ich arbeite, wird unter Quarantäne gestellt

Home Office

Dienstreisen

Betriebsratsarbeit

Der Chef will mich loswerden oder ist pleite

Kündigung

Änderungskündigung

Aufhebungsverträge

Insolvenzgeld

Abläufe an Arbeitsgerichten

Arbeitslosengeld

Bestimmte Gruppen von Arbeiter*innen

Rechte von Selbstständigen

Rechte von Minijobber*innen

Weitere Informationen

Wo kann ich mich noch informieren

 

*zu den Systemrelevanten Berufen gehören dieser Tage neben den Pfleger*Innen und Ärtz*innen auch Verkäfer*innen im Einzelhandel, Fahrer*innen und Zusteller*innen u.v.a.m.

 

 

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16.03.2020

Arbeiter*innen Solidaritätsgruppe

Hallo, das Allgemeine Syndikat Düsseldorf hat eine Telegram-Solidaritätsgruppe für Düsseldorfer*innen bezüglich der Corona-Krise gegründet.

Die aktuelle Situation in Deutschland wie in ganz Europa ist sehr außergewöhnlich und noch können wir nicht die sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen, die diese haben wird abschätzen. Aber eins ist klar: Es ist Zeit, dass wir uns solidarisch verhalten und uns gegenseitig helfen. Wir wollen Solidarität praktisch machen.
Wir wollen hier auch Informationen austauschen, damit wir uns möglichst gut schützen können und damit auch die Menschen schützen, die im Gesundheitssektor gerade dafür arbeiten, dass sich die Ausbreitung des Virus verlangsamt. Wir wollen verhindern, dass Menschen im Gesundheitssektor an der Situation zerbrechen, wo sie ohnehin schon seit Jahren prekarisiert sind.
a) Arbeitsverhältnisse:
auf Grund der Situation wird die Zahl der Arbeitskonflikte in Betrieben steigen. Wir laden euch ein, eure Erfahrungen hier auszutauschen, wie wir alle uns organisieren und ggfls. wehren können.
b) Care-Arbeit:
es geht darum, Menschen zu schützen:
– alte Menschen
– chronisch Kranke
– Arme
– Illegalisierte
– Prekär und/oder im Pflegesektor Beschäftigte
– Obdachlose
– Menschen mit psychischen Erkrankungen
– Und alle anderen Gruppen, die ein besonderes Risiko tragen
Grundsätzlich gibt es Handlungsmöglichkeiten, wie Solidarität praktisch werden kann, zum Beispiel:
– Einkaufen gehen für Menschen in Quarantäne oder besonders Gefährdete und die Einkäufe vor der Wohnungstür abstellen
– finanzielle Mittel und materielle Ressourcen miteinander teilen
– Habt ihr auch Ideen? Schreibt sie hier rein, dann updaten wir diese Nachricht
+++ Ladet Menschen in die Gruppe ein, die Solidarität und Hilfe brauchen und/ oder Solidarität organisieren wollen +++
Danke euch. Solidarität ist eine Waffe gegen Kapitalismus, Rassismus, Patriarchat, Ausbeutung, Diskriminierung, Antisemitismus und den Corona-Virus. Organisieren wir sie.
Wer sich unsolidarisch und diskriminierend verhält, fliegt aus der Gruppe.

Für alle medizinischen und hygienischen Fragen rund um Corona nutzt bitte folgende Quellen:

Aktuelle Entwicklungen zum Virus in Düsseldorf:
https://www.duesseldorf.de/

https://www.duesseldorf.de/nc/leben-in-duesseldorf/informationen-zum-coronavirus.html
https://www.duesseldorf.de/international/information-on-the-corona-virus.html
Infotelefon der Stadt zum Coronavirus 0211-8996090

Der tägliche Podcast des NDR (Corona Update) mit dem Leiter der Virologie der Charité Berlin informiert täglich mittags eine halbe Stunde über das Virus, politische Entscheidungen, wissenschaftliche Erkenntnisse und alles was ihr wissen müsst:
https://www.ndr.de/nachrichten/info/Coronavirus-Virologe-Drosten-im-NDR-Info-Podcast,podcastcoronavirus100.html

www.duesseldorf.de (https://www.duesseldorf.de/)
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16.03.2020

Corona-Krise

Wegen der Corona-Krise sagen wir alle unsere Veranstaltungen vorerst bis April ab.
Ihr könnt uns aber weiterhin über die Mobilnr.: +49 (0)179 325 86 48 und über die E-Mail (faud-kontakt(a)fau.org) erreichen.

Außerdem haben wir eine Telegram-Soli-Gruppe gegründet. Ihr könnt dieser sehr gerne über diesen Link beitreten:

https://t.me/joinchat/ANQDcE5CAMXoc1p5wYIwWw

[ssba]