Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen.... - Nach zwei Jahren: - Landgericht Berlin gibt Journalistin und Historikerin im Honorarkonflikt mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung recht

Die Journalistin Gaby Weber konnte im Mai gegen die Rosa-Luxemburg-Stiftung ihre Honoraransprüche für eine Recherchearbeit in Höhe von 3050,- € durchsetzen. Die linke Stiftung hatte versucht, die Journalistin um ihr Honorar zu prellen und 2016 in einer öffentlichen Erklärung behauptet, sie sei «weder schriftlich noch mündlich» beauftragt worden.
Landgericht Berlin gibt Journalistin und Historikerin im Honorarkonflikt mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung recht

Unterstützt von der Mediensektion der FAU Berlin war Gaby Weber im Sommer 2016 vors Amtsgericht Tempelhof gegangen, wo ihre Klage zunächst mit der Begründung abgewiesen worden war, es habe keinen schriftlichen Vertrag gegeben. Mit diesem Urteil hätte sich die rechtliche Situation aller freiberuflichen JournalistInnen erheblich verschlechtert, da es gängige Praxis ist, Aufträge mündlich zu vereinbaren. Das Landgericht gab nun – zwei Jahre später – der Journalistin ohne Einschränkung recht: Die Rosa-Luxemburg-Stiftung muss das Honorar zahlen und die Prozesskosten übernehmen. Eine Revision gegen dieses Urteil ist nicht möglich.

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Italien - Basisgewerkschafter in Italien ermordet!

Unser (FAU Hamburg) Flugblatt (in Kooperation mit Rote Antifa Wilhelmsburg), das über die Ermordung von Soumaila Sacko aufklärt und der Spendenaufruf für die Überführung seiner Leiche nach Mali.

Die USB sichert der Familie von Soumaila Sacko Rechtshilfe zu. Getragen wird das vom Widerstands- und Solidaritätsfond.

Die Bankverbindung lautet:
IBAN: IT 17 W 0312703201000000001801
Unipol Banca
BIC: BAECIT2BXXX
Verwendungszweck: „Solidarietà a Soumaila Sacko”

Unsere Solidarität ist grenzenlos!

(Der Text wurden durch die FAU Hamburg von der FAU Hannover übernommen )

Solidarity Federation: - Rückblick auf 5 Monate Aktionen in Brighton

Eine Zusammenfassung der Aktivitäten seit Jahresanfang 2018, welche die aktuellen Fälle bis Mai 2018 darstellt:

Nachdem die Basisgewerkschaft Solidarity Federation (SF-IAA) Brighton2017 viel beschäftigt war, was zu einigen Erfolgen geführt hatte, sieht es so aus als ob 2018 noch umtriebiger wird. In den ersten fünf Monaten des Jahres haben sie in der südenglischen Stadt viele Fälle bearbeitet, sowohl mit ihrer Mieter*innen-Gewerkschaft, wie auch bei Arbeitskonflikten.

Brighton SolFed-IWA (G4Lets campaign)

Wenn man sich einer so großen Aufgabe stellt, wie sie es getan haben, dann entsteht immer der Eindruck, man hätte noch viel mehr tun können. Daher werden die geführten Kämpfe allzu schnell wieder vergessen. Aus diesem Grund hält es die SF-IAA Brighton für wichtig, ihre Aktionen aufzulisten und auf einige der bisherigen Ergebnisse hinzuweisen. Zumindest lässt sich damit verdeutlichen, dass der Widerstand gegen abkassierende Vermieter*innen und ausbeutende Chefs auch gewonnen werden kann, wenn er gemeinsam geführt wird.

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Websites der FAU wegen Razzia in Dortmund vorübergehend nicht erreichtbar - Schwerbewaffnete staatliche Einbrecher dringen im Wila ein

logo05.07.18 von GeKo Orga

Wir rufen auf zur Solidarität mit den Betroffenen der Repression!

  • Demonstration heute (05.07.2018) Abend in Dortmund, um 19:00 Uhr beim Langen August, Braunschweiger Straße 22, gegen Polizeirepression und den Rechtsruck in der Gesellschaft
  • Am Samstag den 7.7. Demonstration gegen das neue Polizeigesetz NRW in Düsseldorf, ab 12 Uhr Friedrich-Ebert-Str. 34-38

Aufgrund der Razzia gestern Abend in Dortmund waren die Websiten der FAU über Nacht nicht erreichbar. Die Razzia fand bei unserem Provider dem Wissenschaftsladen (WiLa) in Dortmund statt und wie üblich nahm die Polizei nicht nur Technik mit, sondern hinterließ einiges an Sachschaden. Aus Sicherheitsgründen haben wir unsere Dienste selbstständig offline genommen, nachdem wir von der Razzia erfahren haben. Die FAU war aber nicht Ziel der Razzia, daher wurden unsere Server nicht beschlagnahmt und konnten nach Ende des Einsatz wieder hochgefahren werden.

Die mit Maschinengewehren bewaffnete Polizei hat zudem nicht nur im Wissenschaftsladen eine Durchsuchung durchgeführt und Gegenstände beschlagnahmt, sondern auch im gesamten Kulturzentrum Langer August, dessen Räume der WiLa nutzt. Einen Durchsuchungsbeschluss gab es aber nur für die Räume des WiLa.
Im Kulturzentrum sind viele gemeinnützige Organisationen beheimatet, u.a. das Bündnis gegen Rechts, das älteste Schwulen- und Lesbenzentrum Deutschlands KommunikationsCentrum Ruhr, die Ärzte gegen Atomkraft und der lokale Chaos-Computer-Club. Der Einsatz und die Durchsuchung ist nach Ansicht vieler Mieter*innen nicht rechtmäßig.

Die Polizei gab laut Medienberichten als Anlass für die Razzia an, dass angeblich über einen im Wissenschaftsladen stehenden Server eine Internetseite betrieben wurde, auf dem im ”Wikileaks”-Manier geheime Dokumente verbreitet worden seien. Der Verein WiLa bietet verschiedene Internet-Dienste an – zum Beispiel können in seinen Serverräumen Plätze für nichtkommerzielle Server gemietet werden. Weiter lesen Websites der FAU wegen Razzia in Dortmund vorübergehend nicht erreichtbar – Schwerbewaffnete staatliche Einbrecher dringen im Wila ein“

Berlin - TVStud-Streik: Ist das die Einigung, die wir wollen?

Woher kommt das maue Einigungspapier, das zwischen verdi, GEW, Hochschulen und Berliner Senat erarbeitet wurde?

TVStud-Streik: Ist das die Einigung, die wir wollen?

Aktive der FAU tragen die von verdi und GEW geführte Tarifauseinandersetzung mit

Diese Woche stimmen die Mitglieder von verdi und GEW darüber ab, ob sie das Einigungspapierzwischen Hochschulleitungen und Tarifkommission (und Senat) akzeptieren und damit den Arbeitskampf beenden. Es ist wichtig, dass darüber abgestimmt wird, aber es ist auch eine Zumutung: Jetzt sollen die studentischen Beschäftigten selber zustimmen, dass es okay ist, dass sie, wenn sie ein Tutorium geben, nur halb so viel dafür verdienen wie ein*e WiMi, die*der ein Tutorium hält. Zugleich ist das Einigungspapier auch ein Erfolg unserer Streiks. Die Gefühle sind gemischt. Entsprechend schwierig fällt es, ein Urteil über die Kampagne und die Abstimmung zu fällen.

Die Zumutung kommt vom Verhandeln

Wenn man als Gewerkschaft Tarifverhandlungen zu einer Einigung führen will, hat man eigentlich nur zwei Optionen: Zugeständnisse in Verhandlungen oder Druck, also tanzen oder boxen. Und leider hatten viele in der Kampagne bis zuletzt nicht daran geglaubt, dass wir genug Druck aufbauen könnten, um mehr als das zu erreichen, worüber wir nun abstimmen sollen.

Der Zweifel an der eigenen Stärke hatte die verdi/GEW-Gremien Ende 2016 dazu bewogen, ohne Kündigung des TV Stud in Tarifverhandlungen zu starten. Wegen der dadurch weiterlaufenden tariflichen „Friedenspflicht“ musste das ganze Jahr 2017 über ohne die Möglichkeit zu Streiks verhandelt werden – der nächste mögliche Kündigungstermin war der 1.1.2018. Obwohl bereits im Frühling 2017 klar wurde, dass die Arbeitgeber*innen niemals kampflos einer Einigung oberhalb von 12 Euro plus Dynamisierung zustimmen würden, hofften die Verhandlungsführer von GEW und verdi, durch weitgehende Zugeständnisse in den Verhandlungen einen Abschluss herbeizuführen. So sprang die Weihnachtsgeld-Wiedereinführung im Sommer 2017 über die Klinge und der Einstieg jenseits der 13 Euro im Herbst. Im Frühling 2018 – noch bevor die Haupt-Streikphase begann – verabschiedeten sich die Verhandler*innen von der Forderung nach einer soliden und zügigen Dynamisierung. In den 2018er Sommersemester-Streiks war also nicht mehr viel von den 2017er Forderungen übrig, um das sich noch kämpfen ließ.

Der Zweifel an der eigenen Stärke und das Setzen auf Verhandlungen durch die Gewerkschaften sind kein historischer Zufall, sondern fest im gesellschaftlichen Gefüge der Bundesrepublik Deutschland verankert. Die sogenannte „Sozialpartnerschaft“ zwischen Gewerkschaften und Arbeitgeber*innen wurde sowohl nach dem Ersten als auch nach dem Zweiten Weltkrieg von der Politik stark forciert, um den Wiederaufbau nicht durch Arbeitskämpfe in Gefahr zu bringen. Gefördert wurde diese politische Entwicklung vor allem durch die inhaltliche Schnittmenge zwischen sozialdemokratischen Ansätzen und christlicher Soziallehre, wonach die Arbeitgeber*innen in der Pflicht sind, den Forderungen der Arbeitenden entgegen zu kommen und so das Schreckensgespenst des Klassenkampfes zu befrieden.

Über lange Sicht betrachtet befinden wir uns heutzutage in einem Kreislauf, in dem die Gewerkschaften dank der Sozialpartnerschaft immer schwächer werden und sich deshalb immer mehr auf die Sozialpartnerschaft – in Form von Verhandlungen und Interventionen der Politik – verlassen als auf die eigene Kampfkraft. Insbesondere in Zeiten, wo eine allgemeine Spar- und Kürzungspolitik von der Politik mitgetragen wird, lässt sich in Verhandlungen mit Arbeitgeber*innen immer weniger für die Gewerkschaftsmitglieder herausholen.

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[Pressemitteilung] Blumen Wolf unter Druck – Basisgewerkschaft FAU Hannover erringt erste Zugeständnisse

Allgemeines Syndikat Blumen WolfPressemitteilung

Kundgebung der FAU Hannover auf dem Bahnhofsvorplatz am 2.6.2018

Im Konflikt der FAU Hannover mit Blumen Wolf im Hannoveraner Hauptbahnhof hat sich der Unternehmer Karl Heinz Wolf durch den Druck der Basisgewerkschaft erstmals auf die Forderungen der organisierten Belegschaft zubewegt. So hat mindestens ein Teil der KollegInnen in den letzten Monaten Lohnerhöhungen erhalten. Die FAU Hannover bekräftigt indessen ihre Forderung, dass sämtliche Verbesserungen der Arbeitsbedingungen für die Belegschaft vertraglich festgehalten werden müssen.

Am 2.6.2018 hatte eine weitere Kundgebung auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs Hannover stattgefunden, auf der GewerkschafterInnen die Einhaltung von gesetzlichen Mindeststandards, mehr Personal und eine angemessene Bezahlung in den Filialen von Blumen Wolf einforderten. Das Herantragen der Missstände an eine interessierte Öffentlichkeit trug wesentlich dazu bei, dass bei Blumen Wolf eine Lohnerhöhung bekanntgegeben wurde. „Es ist ein erfreulicher Schritt, dass Herr Wolf an der Lohnschraube dreht. Doch ohne verbindliche Regelungen haben die Beschäftigten keinerlei langfristige Garantien für die von ihnen erstrittenen Verbesserungen“, bemängelt Felix Zimmermann, Sprecher der FAU Hannover. Die Basisgewerkschaft besteht darauf, dass die Arbeitsverträge entsprechend angepasst werden müssen.

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NoPol-Gesetz NRW - Wege zum Autoritarismus in der EU, neue Haltestelle: NRW.

 Es läuft eine Art europäischer Bürgerkrieg, in dem unsere Unterschiede und manchmal auch unsere nationalen Egoismen wichtiger erscheinen als das, was uns einig macht“, die Rede geht weiter „gegenüber einer autoritären Grundeinstellung ist die Antwort nicht autoritäre Demokratie, sondern Autorität durch Demokratie“[1]. Demokratie, immer das Wort Demokratie. Schon für immer entführt und bedeutungslos. Diese vor einen paar Monaten vor dem Europäischen Parlament von Emmanuel Macron gesprochenen heuchlerischen Worte zeigen zwei wichtige politische Schlüsse, um die EU heute zu verstehen: Angst und Spaltung. Für Macron bedeutet die „Autorität Durch Demokratie“ die Arbeitsbedingungen der Arbeiter*innen zu verschlechtern[2] und in den französischen Vororten, den „Banlieue“, was er die „Gesellschaft der Wachsamkeit“[3] nennt aufzubauen. Angst und Spaltung sind nicht weniger effektiv, weil sie alte Ideen sind. Die von George Orwell in „1984“, durch die Polizei des Denkens, und von Philip K. Dick in „Der Minderheiten-Bericht“, mit seinem Prä-Verbrechen-Konzept, beschriebenen Dystopien weisen darauf hin, in wie weit die durch eine fortschrittliche Technologie unterstützte Vision eines totalitären Staates, die auf die Kontrolle von Menschenmengen spezialisiert ist, keine hässliche Intuition mehr ist und ergänzt die schlimmsten Befürchtungen, die von Aldous Huxley in „Schöne neue Welt“ vorhergesagt wurden[4].

Die Annahme einer eisernen Kontrolle basiert auf einer Täuschung: härtere Gesetze und Strafen bringen mehr Sicherheit. Aber härtere Gesetze führten nie zu mehr Sicherheit, aber sie kanalisierten die Wut und Frustration der Menschen gegen sich selbst. Das heißt, was diese Gesetze immer mit sich bringen, ist eine größere soziale Kontrolle. Wenn wir dazu hinzufügen, dass größere soziale Kontrolle innerhalb des Kapitalismus eine Geschäftschance ist, haben wir bereits einige „Entrepreneure“, die diese Gelegenheit nutzen werden, um Geld zu verdienen, und das ist ein Nebeneffekt, der nicht unbedeutend ist. Kontrolle und Wirtschaft stärken sich gegenseitig in Themen wie die gegenwärtige Militarisierung von Grenzen und Migration[5], die Militarisierung der Polizei[6],[7] oder sogar die Militarisierung der Schulen und des Erziehungssystems[8],[9],[10] zeigen.

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Köln - Der Kampf der Riders

Schon am Dienstag (19.06.2018) folgten mehrere Riders einem Aufruf der NGG Köln zu einem „Riders Day Cologne“. Unter anderem sollte es darum gehen:

„Im Gespräch mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil klären wir über die Arbeitsbedingungen der FahrerInnen auf und setzen uns für das Ende von willkürlichen Befristungen und Ausbeutung bei Deliveroo und Co. ein.“ (Quelle)

Das Interessenmagazin „Gründerzene“ und die Rheinische Post spekulieren übereinstimmend über andere Gründe der NGG für ihren „Riders Day“:

Rheinische Post:

„Der NGG geht es bei dem Protest noch um etwas anderes: So hat sich in Berlin mit der FAU Deliverunion eine Spartengewerkschaft gegründet, die ebenfalls versucht, möglichst viele Rider zu organisieren. Das dürfte der NGG, die seit 2005 einen Mitgliederrückgang um mehr als 7,5 Prozent hinnehmen musste ein Dorn im Auge sein.“

Gründerszene:

„Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die NGG derzeit mit einem Mitgliederrückgang kämpfen muss. Seit 2005 hat die Gewerkschaft mehr als 7,5 Prozent ihrer Beitragszahler verloren. Außerdem hat sich in Berlin mit der FAU Deliverunion eine Spartengewerkschaft gegründet, die versucht, möglichst viele Fahrer von Deliveroo und Foodora auf ihre Seite zu ziehen. Die FAU bezeichnet sich als eine „revolutionäre Basisgewerkschaft“, die als „Gegenmodell zu reformistischen Gewerkschaftskonzepten“ gesehen werden will.“

 

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Basisgewerkschaftliche Kämpfe an Hochschulen

Die Universitätsbetriebe sind gezwungen, die fehlende Ausfinanzierung durch den Staat in Form eigener Sparprogramme auf dem Rücken der Studierenden und Arbeiter*innen auszutragen. In Berlin, Jena und Frankfurt wehren sich diese in der FAU und unter_bau und können erste Erfolge vorweisen. Am 17. November 2018 soll sich auf einer basisgewerkschaftlichen Tagung in Jena darüber ausgetauscht werden.

Verbreitete Strategien zur Einsparung von Personalkosten an Hochschulen sind unter anderem die Ausbeutung schlecht- oder unbezahlter Lehrbeauftragter in der Lehre, der missbräuchliche Einsatz schlecht bezahlter studentischer Hilfskräfte für eigentlich tariflich gebundene Aufgaben, Kettenbefristung, die ständige Konkurrenz um Drittmittel, die Wegrationalisierung von Personalstellen in Austeritätspaketen und das Outsourcing infrastruktureller Aufgaben an externe Unternehmen mit schlechteren Arbeitsbedingungen.
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Die Geburt des Anarcho-Syndikalismus in Bangladesch

BASF Logo

AKM Shihab: „Wir lasen den Marxismus immer wieder neu, seine Grundlagen. Aber nichts davon half uns, das Scheitern des „Sozialismus“ besser zu verstehen. Wir haben uns jedoch für die Revolutionäre interessiert, die den Marxismus-Leninismus kritisierten. Dies führte uns dazu, die Werke vieler Anarchisten wie Michail Bakunin, William Godwin, PJ Proudhon, Peter Kropotkin, Emma Goldman, Errico Malatesta, Alexander Berkman, Max Stirner, Élisée Reclus und Noam Chomsky zu lesen.

Die Geburt und das Wachstum des Anarcho-Syndikalismus in Bangladesch

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