Kundgebung - gegen den aufkommenden Faschismus in Brasilien vor dem Honorarkonsul Düsseldorf

Am 07.12. fand in Düsseldorf eine 2-stündige Kundgebung vor dem Brasilianischen Honorarkonsulat statt, an der sich auch Mitglieder der FAUD beteiligten. Im Vorfeld hatte die Polizei versucht mit einer sehr dünnen und absurden Begründung den Anmelder abzulehnen.

Es wurde Klage eingereicht – für dieses mal konnte kurz vor knapp der Anmelder juristisch gegen die Polizei durchgesetzt werden. Nachdem dieser Versuch der Kriminalisierung und die Verhinderung eines Protestes abgewehrt werden konnte, verlief die eigentliche Kundgebung ohne weitere Komplikationen und wurde von den Passant*innen sehr positiv aufgenommen.

Am selben Tag fanden auch in anderen Städten Protest-Aktionen gegen Bolsonaro statt. Unter anderem in Stuttgart und Frankfurt gab es Kundgebungen vor Brasilianischen Vertretungen.

Im Video (youtube) hört ihr zwei Redebeiträge von der Anarchistischen Gruppe Dortmund und Essen für Anarchie. In der aktuellen Ausgabe der Graswurzelrvolution findt ihr einen Artikel über den „klssischen Faschisten“ Bolsonaro und die aktuellen Angriffe auf die Einwohner*innen.

Ele não! Nieder mit Bolsonaro!

Akademikerin auf Abruf - Bericht über die Konferenz von Basisgewerkschaften und -initiativen aus dem Bildungssektor

Am 17. und 18. November fand in Jena die Konferenz „Akademikerin auf Abruf“ zu Arbeit und Organisierung in der Bildung statt. Verschiedene Initiativen waren der Einladung der Bildungssektion der FAU Jena gefolgt und tauschten sich über das Wochenende über Probleme und Strategien in der Organisierung von Bildungsarbeiter*innen an Universitäten und in Bildungsträgern aus. Am Ende einigten sie sich auf eine Fortführung des Austausches und die Wiederholung der Konferenz im nächsten Jahr.

TERZ 11.18 – STAATSGEWALT - Wenn Robocops hohl drehen dürfen

Bereits im April 2018 war der 48-seitige Entwurf für das „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen – Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nord­rhein-Westfalen“ offiziell in der Welt. Die NRW-Landesregierung aus CDU und FDP hatte sich ein kompaktes Änderungspaket ausgedacht, mit dem sie die Befugnisse der nordrhein-westfälischen Polizei erheblich ausdehnen will – ihrer eigenen Begründung nach zur Kriminalitätsprävention und vorbeugenden Terrorismusbekämpfung. Denn beides sei eine Bedrohung des „sicheren Lebens“ der Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens, für deren Sicherheit sich die Landesregierung in Düsseldorf zum Handeln verpflichtet fühle, heißt es im Gesetzesentwurf. Die Menschen in NRW sollten sich „in Großstädten wie auch im ländlichen Raum, auf dem Weg zur Schule oder zur Arbeit, zu Hause, aber auch bei öffentlichen Veranstaltungen sicher fühlen.“ Um dies garantieren zu können, bedürfe es einer Polizei, die „neben einer modernen personellen Aufstellung, Ausbildung und Ausrüstung“ auch in ihren polizeilichen Handlungsmöglichkeiten angemessen ausgestattet sei. So gewährleiste das Land den „bestmöglichen Schutz“ für die Bürgerinnen und Bürger – und zwar, so steht es in Landtagsdrucksache 17/2351 wörtlich: „vereint mit starken Bürgerrechten“.

Gefahrengebiet Polizeipräsidium

Im Kern des ersten Gesetzes-Entwurfes ging es indes überhaupt nicht um Bürgerrechte. Im Gegenteil: Jeder einzelne Vorschlag, den CDU und FDP dem NRW-Landesparlament zum Beschluss vorzulegen gedachten, ging nachgerade gegen elementare Bestandteile von Bürgerrechten vor, sollte sie regelrecht aushöhlen.

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Wir müssen reden - - über Literatur

Die Theoretiker*innen erklären uns die Welt. Wir brauchen sie, um die Zusammenhänge zu verstehen, in denen wir leben. Aber um etwas wirklich begreifen zu können, was wir nicht aus eigener Erfahrung kennen, um mit- und nachempfinden zu können, braucht es oft auch eine Geschichte und einen Menschen, der sie uns erzählt.

Wir möchten Euch den Raum und die Zeit geben, um Geschichten vorzulesen, anderen Menschen Geschichten vorzustellen oder über die Schriftsteller*innen zu berichten, die für uns diese Geschichten erfinden und aufschreiben. Weiter lesen Wir müssen reden – – über Literatur“

FEMINISTISCHE STREIKWELLE – BALD AUCH IN DEUTSCHLAND?

In diesem Jahr streikten am 8. März allein in Spanien 5 Millionen Menschen im Haushalt und auf der Arbeitsstelle. Die Streiks richteten sich gegen sexistische Diskriminierung und sexualisierte Gewalt und forderten eine neue feministische Bewegung.

Quelle: direkte aktion

8. März 2018 in Spanien: 5 Millionen beim femistischen Streik

In vielen Ländern kam es in kleinerem Maßstab zu ähnlichen Aktionen. Gleichzeitig versammelten sich im bombardierten Afrin und auf von der Polizei umstellten Plätzen der Türkei zehntausende um unter Lebensgefahr gegen die patriarchale Diktatur aufzustehen. Nun bilden sich auch in verschiedenen Städten Deutschlands Komitees für einen lokalen Frauen- bzw. feministischen Streik, das Thema kursiert in Zeitungen, Fernsehen und Gewerkschaftsgruppen. Am 10. und 11. November wird es eine bundesweite Versammlung in Göttingen zum Thema geben. Schon jetzt steht fest, der 8. März 2019 wird turbulent und die FAU hat sich vorgenommen daran einigen Anteil zu haben.

In unserem Artikel geben wir in mehreren Teilen einen historischen Ausblick, einen Abriss der aktuellen Planungen für 2019 und diskutieren dabei einige theoretische und praktische Fragen.

INHALT

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VIKTIMISIERUNGSPROZESSE, ANZEIGEVERHALTEN, DUNKELFELDSTRUKTUR - Forschungsprojekt: Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamte

An dieser Stelle wird am 8. November 2018 der Link zur Online-Befragung für Betroffene von rechtswidriger Polizeigewalt freigeschaltet.

 

An der Studie können Betroffene teilnehmen, denen rechtswidrige polizeiliche Gewaltanwendung in Deutschland widerfahren ist. Das Ausfüllen des Fragebogens dauert ca. 30 Minuten.  Gerne können Sie das Projektteam auch per E-Mail (pgp) kontaktieren. Das Projekt garantiert unabhängige Forschung, Anonymität der Teilnehmenden, keine Weitergabe der Daten an Dritte und BSI-zertifizierte Server, die den Datenschutz- und Sicherheitsanforderungen nach ISO 27001 entsprechen.

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CNT schließt sich „Make Rojava green again“ an

Die Confederación Nacional del Trabajo (CNT), eine Konföderation anarchosyndikalistischer Gewerkschaften in Spanien, hat sich der Kampagne „Make Rojava green again“ angeschlossen.

„Make Rojava green again“ ist eine Kampagne der Internationalistischen Kommune, die sich in internationaler Solidarität direkt vor Ort an der Revolution von Rojava beteiligt. Die Kampagne zielt auf die Zurückgewinnung der Ökologie und Wiederaufforstung Nordsyriens ab. Das syrische Regime hat in den letzten Jahrzehnten vor allem durch die Ölförderung schwere Umweltzerstörungen in Rojava begangen. Außerdem war es den Bewohner*innen der Region verboten, Bäume zu pflanzen und Gärten anzulegen. Damit sollte die Sicherung der eigenen Lebensgrundlage der […] Bevölkerung erschwert werden. Zu den Zielen der Kampagne gehören auch die Wiederaufbereitung von Wasser und alternative Energiegewinnung. Weiter lesen „CNT schließt sich „Make Rojava green again“ an“

Antonio Burgos (*13.05.1918 ; † 31.10.2018)

Antonio Burgos in Melbourne am Ersten Mai 2017 (Foto: ASF-IAA)
Foto: Antonio Burgos am 1.Mai 2017 in Melbourne

Mit großer Trauer berichtet das Sekretariat der Anarcho-Syndicalist Federation über den Tod von Antonio Burgos, des letzten verbleibenden Vete­ranen der Spanischen Revolution in Australien.
Er war Teil einer CNT-Hundertschaft, wurde 1939 festgenommen und für sieben Jahr inhaftiert. Mit einem Boot floh er von Malaga nach Casablanca und fand einen Weg nach Beni-Saf, wo er weitere CNT-Exilant*innen traf, die schließlich gemeinsam als Flüchtlinge nach Australien übersiedelten.

Im Dezember 1965 war Antonio Burgos eines der Gründnungsmitglieder der Kulturgruppe der sozialen Studien („Grupo Cultural de Estudios Sociales“) in Melbourne. Er war am 13.05.1918 in Alicante (Spainien) geboren worden und verstarb am in der Nacht zum 31.10.2018 in einem Kran­kenhaus im Melbourner Stadtteil Heidelberg.

(Quelle facebook.com/)

Ein bisschen verboten: - Politischer Streik

Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung

Jörg Nowak am 21.03.2016

Politische Streiks gelten in Deutschland als verboten. Doch so einfach ist es nicht. Denn auch in Deutschland wurde und wird politisch gestreikt. Der Politikwissenschaftler Jörg Nowak über ein Verbot, das keines ist.

Streik, politischer Streik, Verbot, Gewerkschaften, Politik, GeneralstreikIn den Straßen Madrids keine Seltenheit: Generalstreik. Lizenz: cc by-sa/2.0/de (29th March Spanish General Strike von Osvaldo Gago Osvaldo Gago)
Die Unterscheidung in gewöhnliche und politische Streiks legt bereits nahe, dass es sich beim politischen Streik um eine Sonderform des Streiks handele. Diese Sonderbehandlung des politischen Streiks ist bereits das Ergebnis einer Politik, die zulässige und legitime Streiks von illegitimen unterscheiden will. Diese Unterscheidung ist in Deutschland zwar besonders ausgeprägt, jedoch erst seit den 1950er Jahren. Zu Beginn der Arbeiterbewegung waren die Unternehmer bemüht, Streiks generell verbieten zu lassen. Das machte im Grunde jeden Streik politisch. So wurden die ersten großen Streikwellen in Deutschland zwischen 1869 bis 1872 auch militärisch niedergeschlagen.
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Bei uns…

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