Am 17. und 18. November fand in Jena die Konferenz „Akademikerin auf Abruf“ zu Arbeit und Organisierung in der Bildung statt. Verschiedene Initiativen waren der Einladung der Bildungssektion der FAU Jena gefolgt und tauschten sich über das Wochenende über Probleme und Strategien in der Organisierung von Bildungsarbeiter*innen an Universitäten und in Bildungsträgern aus. Am Ende einigten sie sich auf eine Fortführung des Austausches und die Wiederholung der Konferenz im nächsten Jahr.
Kategorie: Allgemein
Wenn Robocops hohl drehen dürfen
Voraussichtlich im Dezember will die CDU/FDP-Landesregierung von Nordrhein-Westfalen das Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes NRW (PolGNRW) im Landtags-Plenum zur Abstimmung bringen. Im Oktober legte sie dazu einen vermeintlich „entschärften“ Gesetzesentwurf vor. Von Entwarnung vor dem PolGNRW kann aber keine Rede sein.
Bereits im April 2018 war der 48-seitige Entwurf für das „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen – Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen“ offiziell in der Welt. Die NRW-Landesregierung aus CDU und FDP hatte sich ein kompaktes Änderungspaket ausgedacht, mit dem sie die Befugnisse der nordrhein-westfälischen Polizei erheblich ausdehnen will – ihrer eigenen Begründung nach zur Kriminalitätsprävention und vorbeugenden Terrorismusbekämpfung. Denn beides sei eine Bedrohung des „sicheren Lebens“ der Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens, für deren Sicherheit sich die Landesregierung in Düsseldorf zum Handeln verpflichtet fühle, heißt es im Gesetzesentwurf. Die Menschen in NRW sollten sich „in Großstädten wie auch im ländlichen Raum, auf dem Weg zur Schule oder zur Arbeit, zu Hause, aber auch bei öffentlichen Veranstaltungen sicher fühlen.“ Um dies garantieren zu können, bedürfe es einer Polizei, die „neben einer modernen personellen Aufstellung, Ausbildung und Ausrüstung“ auch in ihren polizeilichen Handlungsmöglichkeiten angemessen ausgestattet sei. So gewährleiste das Land den „bestmöglichen Schutz“ für die Bürgerinnen und Bürger – und zwar, so steht es in Landtagsdrucksache 17/2351 wörtlich: „vereint mit starken Bürgerrechten“.
Gefahrengebiet Polizeipräsidium
Im Kern des ersten Gesetzes-Entwurfes ging es indes überhaupt nicht um Bürgerrechte. Im Gegenteil: Jeder einzelne Vorschlag, den CDU und FDP dem NRW-Landesparlament zum Beschluss vorzulegen gedachten, ging nachgerade gegen elementare Bestandteile von Bürgerrechten vor, sollte sie regelrecht aushöhlen.
über Literatur
Die Theoretiker*innen erklären uns die Welt. Wir brauchen sie, um die Zusammenhänge zu verstehen, in denen wir leben. Aber um etwas wirklich begreifen zu können, was wir nicht aus eigener Erfahrung kennen, um mit- und nachempfinden zu können, braucht es oft auch eine Geschichte und einen Menschen, der sie uns erzählt.
Wir möchten Euch den Raum und die Zeit geben, um Geschichten vorzulesen, anderen Menschen Geschichten vorzustellen oder über die Schriftsteller*innen zu berichten, die für uns diese Geschichten erfinden und aufschreiben. Weiter lesen „über Literatur“
FEMINISTISCHE STREIKWELLE – BALD AUCH IN DEUTSCHLAND?
In diesem Jahr streikten am 8. März allein in Spanien 5 Millionen Menschen im Haushalt und auf der Arbeitsstelle. Die Streiks richteten sich gegen sexistische Diskriminierung und sexualisierte Gewalt und forderten eine neue feministische Bewegung.
Quelle: direkte aktion
In vielen Ländern kam es in kleinerem Maßstab zu ähnlichen Aktionen. Gleichzeitig versammelten sich im bombardierten Afrin und auf von der Polizei umstellten Plätzen der Türkei zehntausende um unter Lebensgefahr gegen die patriarchale Diktatur aufzustehen. Nun bilden sich auch in verschiedenen Städten Deutschlands Komitees für einen lokalen Frauen- bzw. feministischen Streik, das Thema kursiert in Zeitungen, Fernsehen und Gewerkschaftsgruppen. Am 10. und 11. November wird es eine bundesweite Versammlung in Göttingen zum Thema geben. Schon jetzt steht fest, der 8. März 2019 wird turbulent und die FAU hat sich vorgenommen daran einigen Anteil zu haben.
In unserem Artikel geben wir in mehreren Teilen einen historischen Ausblick, einen Abriss der aktuellen Planungen für 2019 und diskutieren dabei einige theoretische und praktische Fragen.
INHALT
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Forschungsprojekt: Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamte
| An dieser Stelle wird am 8. November 2018 der Link zur Online-Befragung für Betroffene von rechtswidriger Polizeigewalt freigeschaltet. |
An der Studie können Betroffene teilnehmen, denen rechtswidrige polizeiliche Gewaltanwendung in Deutschland widerfahren ist. Das Ausfüllen des Fragebogens dauert ca. 30 Minuten. Gerne können Sie das Projektteam auch per E-Mail (pgp) kontaktieren. Das Projekt garantiert unabhängige Forschung, Anonymität der Teilnehmenden, keine Weitergabe der Daten an Dritte und BSI-zertifizierte Server, die den Datenschutz- und Sicherheitsanforderungen nach ISO 27001 entsprechen.
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CNT schließt sich „Make Rojava green again“ an
Die Confederación Nacional del Trabajo (CNT), eine Konföderation
anarchosyndikalistischer Gewerkschaften in Spanien, hat sich der Kampagne „Make Rojava green again“ angeschlossen.
„Make Rojava green again“ ist eine Kampagne der Internationalistischen Kommune, die sich in internationaler Solidarität direkt vor Ort an der Revolution von Rojava beteiligt. Die Kampagne zielt auf die Zurückgewinnung der Ökologie und Wiederaufforstung Nordsyriens ab. Das syrische Regime hat in den letzten Jahrzehnten vor allem durch die Ölförderung schwere Umweltzerstörungen in Rojava begangen. Außerdem war es den Bewohner*innen der Region verboten, Bäume zu pflanzen und Gärten anzulegen. Damit sollte die Sicherung der eigenen Lebensgrundlage der […] Bevölkerung erschwert werden. Zu den Zielen der Kampagne gehören auch die Wiederaufbereitung von Wasser und alternative Energiegewinnung. Weiter lesen „CNT schließt sich „Make Rojava green again“ an“
Antonio Burgos (*13.05.1918 ; † 31.10.2018)
Mit großer Trauer berichtet das Sekretariat der Anarcho-Syndicalist Federation über den Tod von Antonio Burgos, des letzten verbleibenden Veteranen der Spanischen Revolution in Australien.
Er war Teil einer CNT-Hundertschaft, wurde 1939 festgenommen und für sieben Jahr inhaftiert. Mit einem Boot floh er von Malaga nach Casablanca und fand einen Weg nach Beni-Saf, wo er weitere CNT-Exilant*innen traf, die schließlich gemeinsam als Flüchtlinge nach Australien übersiedelten.
Im Dezember 1965 war Antonio Burgos eines der Gründnungsmitglieder der Kulturgruppe der sozialen Studien („Grupo Cultural de Estudios Sociales“) in Melbourne. Er war am 13.05.1918 in Alicante (Spainien) geboren worden und verstarb am in der Nacht zum 31.10.2018 in einem Krankenhaus im Melbourner Stadtteil Heidelberg.
(Quelle facebook.com/)
Politischer Streik
Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung
Jörg Nowak am 21.03.2016
Politische Streiks gelten in Deutschland als verboten. Doch so einfach ist es nicht. Denn auch in Deutschland wurde und wird politisch gestreikt. Der Politikwissenschaftler Jörg Nowak über ein Verbot, das keines ist.
In den Straßen Madrids keine Seltenheit: Generalstreik. Lizenz: cc by-sa/2.0/de (29th March Spanish General Strike von Osvaldo Gago Osvaldo Gago)Die Unterscheidung in gewöhnliche und politische Streiks legt bereits nahe, dass es sich beim politischen Streik um eine Sonderform des Streiks handele. Diese Sonderbehandlung des politischen Streiks ist bereits das Ergebnis einer Politik, die zulässige und legitime Streiks von illegitimen unterscheiden will. Diese Unterscheidung ist in Deutschland zwar besonders ausgeprägt, jedoch erst seit den 1950er Jahren. Zu Beginn der Arbeiterbewegung waren die Unternehmer bemüht, Streiks generell verbieten zu lassen. Das machte im Grunde jeden Streik politisch. So wurden die ersten großen Streikwellen in Deutschland zwischen 1869 bis 1872 auch militärisch niedergeschlagen.
Auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung weiter lesen….
Bei uns…
Unterbeschäftigung, Teilzeit und die Zukunft der Arbeit
Die Solidarity Federation hat vor kurzem einen Blick auf die aktuellen Entwicklungen im Vereinigten Königreich und den USA geworfen:
Als „unterbeschäftigt“ werden Arbeiter*innen bezeichnet, die weniger Stunden bekommen als sie möchten und dringend benötigen (weil die Löhne so niedrig sind, das sie mit den wenigen Stunden nicht in der Lage sind ihren Lebensunterhalt sicher zu bestreiten). So gibt es beispielsweise in Großbritannien und Nordirland über 1,4 Millionen Arbeiter*innen mit Null-Stunden-Verträgen [„Arbeit auf Abruf“]. Zudem müssen viele der 865.000 Leiharbeiter*innen dort darum kämpfen, genügend Wochenstunden zu bekommen, um davon Leben zu können. Hinzu kommt, dass Unternehmen immer mehr Leute in Teilzeit einstellen, oft mit Verträgen von 10 Stunden oder weniger. All diese Arbeiter*innen sind (aufgrund der zu niedrigen Löhne) also davon abhängig, dass ihnen das Management zusätzliche Mehrarbeit ermöglicht.
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Internationaler Frauenstreik
Internationaler Frauenstreik?
Am 8. März 2018 gab es unter anderem in Spanien anläßlich des internationalen Frauen(kampf)tages einen massiven Streiks der Frauen, Organisiert wurde dieser von einem breiten Bündnis militanter Frauen und Gewerkschaften. In Düsseldorf gab es am Wochenende nach dem 8. März (10.03.2018) eine feministische Demonstration.
Die im Mai 2018 neugeründete Internationale Konföderation der Arbeit (IKA) beschloss unter anderem auf Initiative der Confederación Nacional del Trabajo (CNT) und der Freien Arbeiterinnen Union (FAU) zu versuchen sich 2019 einen globalen Frauenstreik am 8. März 2019 zu beteiligen. Aber auch von feministischer Seite gibt es in der BRD bemühungen den nächsten Internationalen Frauenkampftag in diesem Sinne zu gestalten.
So schreibt zum Beispiel das Berliner Bündnis „Frauen*streik am 8. März 2019…:
Wir sind alle Jorge und Pablo!
Fast sechs Jahre liegt der europäische Generalstreik, der in Spanien unter dem Kürzel 14N bekannt ist, zurück. Vergangene Woche wurden nun zwei Mitglieder unserer spanischen Schwestergewerkschaft Confederación Nacional del Trabajo (CNT) zu horrenden Haftstrafen im Zusammenhang mit 14N verurteilt. Die Anklage berief sich dabei lediglich auf Zeugenaussagen der Polizei und ließ anderes Beweismaterial vollkommen unberücksichtigt. Die Genossen Jorge und Pablo werden beschuldigt, während der Demonstration in der Stadt Logroño zu gewalttätigen Ausschreitungen aufgerufen zu haben. Als Beweis für die Anklage diente etwa, dass sie die Parole „Es gibt nur eine Sprache, die der Boss versteht: Boykott, Streik und Sabotage!“ skandiert haben sollen, wie die CNT auf ihrer Homepage berichtet.
Für die Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union steht fest: Dieses Urteil ist eine Farce! Gegen diese Form der Klassenjustiz stellen wir deshalb unsere Solidarität und fordern Freispruch für Jorge und Pablo. Denn: Ein Angriff auf eine*n ist ein Angriff auf uns alle! ¡Si nos tocan a una nos tocan a todas!
Wir dokumentieren hier die offizielle Stellungnahme der CNT: weiter lesen
Ach, trans Leute gehen arbeiten?!
- Quelle: Betrieb & Gesellschaft
- 8. August 2018
Mit der Situation von trans[1] Leuten im Allgemeinen haben sich schon viele (trans) Anarchist*innen beschäftigt. Schließlich ist queerer[3] Anarchismus eine anarchistische Strömung. Aus syndikalistischer Perspektive auf die Lohnarbeit hat das Thema bisher nicht viel Aufmerksamkeit erhalten. An Beispielen erklären wir, wie sich die Diskriminierung in der Lohnabhängigkeit äußert, wie sich das mit anderen Diskriminierungsformen überschneidet und überlegen uns, was wir dagegen tun könnten.
hatte ihre Lohnarbeitsstelle verloren, weil sie mit dem Beginn der Hormontherapie anfing, sich “weiblich” zu kleiden und einen anderen Namen zu verwenden. Sie arbeitet in der Pflege. Während der Rückfahrt wurde mir langsam klar, was das womöglich für mein Leben bedeuten würde, würde ich mich outen[2]. Ich arbeite im Bereich Maschinenbau und habe es dort als weiblich wahrnehmbare Person schon nicht besonders leicht.
Ja, trans Leute gehen arbeiten!
Wie steht es also um die Situation von trans Leuten in der Lohnarbeit? Weiter lesen „Ach, trans Leute gehen arbeiten?!“
FAU profitiert vom verstärkten Wissenstransfer innerhalb der neuen Internationale
Am 13. Mai 2018 gründete sich die Internationale Arbeiter*innen Konföderation (IKA) in Parma. Ein wichtiger Arbeitsschwerpunkt dieses neuen internationalen Zusammenschlusses des Syndikalismus sind der Austausch von Wissen, Bildungskonzepten und persönliche Begegnungen der Gewerkschaftsaktivist*innen aus den verschiedenen Regionen. In den letzten drei Monaten wurden bereits einige Aktivitäten in diesem Sinne angestoßen.
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