Websites der FAU wegen Razzia in Dortmund vorübergehend nicht erreichtbar - Schwerbewaffnete staatliche Einbrecher dringen im Wila ein

logo05.07.18 von GeKo Orga

Wir rufen auf zur Solidarität mit den Betroffenen der Repression!

  • Demonstration heute (05.07.2018) Abend in Dortmund, um 19:00 Uhr beim Langen August, Braunschweiger Straße 22, gegen Polizeirepression und den Rechtsruck in der Gesellschaft
  • Am Samstag den 7.7. Demonstration gegen das neue Polizeigesetz NRW in Düsseldorf, ab 12 Uhr Friedrich-Ebert-Str. 34-38

Aufgrund der Razzia gestern Abend in Dortmund waren die Websiten der FAU über Nacht nicht erreichbar. Die Razzia fand bei unserem Provider dem Wissenschaftsladen (WiLa) in Dortmund statt und wie üblich nahm die Polizei nicht nur Technik mit, sondern hinterließ einiges an Sachschaden. Aus Sicherheitsgründen haben wir unsere Dienste selbstständig offline genommen, nachdem wir von der Razzia erfahren haben. Die FAU war aber nicht Ziel der Razzia, daher wurden unsere Server nicht beschlagnahmt und konnten nach Ende des Einsatz wieder hochgefahren werden.

Die mit Maschinengewehren bewaffnete Polizei hat zudem nicht nur im Wissenschaftsladen eine Durchsuchung durchgeführt und Gegenstände beschlagnahmt, sondern auch im gesamten Kulturzentrum Langer August, dessen Räume der WiLa nutzt. Einen Durchsuchungsbeschluss gab es aber nur für die Räume des WiLa.
Im Kulturzentrum sind viele gemeinnützige Organisationen beheimatet, u.a. das Bündnis gegen Rechts, das älteste Schwulen- und Lesbenzentrum Deutschlands KommunikationsCentrum Ruhr, die Ärzte gegen Atomkraft und der lokale Chaos-Computer-Club. Der Einsatz und die Durchsuchung ist nach Ansicht vieler Mieter*innen nicht rechtmäßig.

Die Polizei gab laut Medienberichten als Anlass für die Razzia an, dass angeblich über einen im Wissenschaftsladen stehenden Server eine Internetseite betrieben wurde, auf dem im ”Wikileaks”-Manier geheime Dokumente verbreitet worden seien. Der Verein WiLa bietet verschiedene Internet-Dienste an – zum Beispiel können in seinen Serverräumen Plätze für nichtkommerzielle Server gemietet werden. Weiter lesen Websites der FAU wegen Razzia in Dortmund vorübergehend nicht erreichtbar – Schwerbewaffnete staatliche Einbrecher dringen im Wila ein“

Berlin - TVStud-Streik: Ist das die Einigung, die wir wollen?

Woher kommt das maue Einigungspapier, das zwischen verdi, GEW, Hochschulen und Berliner Senat erarbeitet wurde?

TVStud-Streik: Ist das die Einigung, die wir wollen?

Aktive der FAU tragen die von verdi und GEW geführte Tarifauseinandersetzung mit

Diese Woche stimmen die Mitglieder von verdi und GEW darüber ab, ob sie das Einigungspapierzwischen Hochschulleitungen und Tarifkommission (und Senat) akzeptieren und damit den Arbeitskampf beenden. Es ist wichtig, dass darüber abgestimmt wird, aber es ist auch eine Zumutung: Jetzt sollen die studentischen Beschäftigten selber zustimmen, dass es okay ist, dass sie, wenn sie ein Tutorium geben, nur halb so viel dafür verdienen wie ein*e WiMi, die*der ein Tutorium hält. Zugleich ist das Einigungspapier auch ein Erfolg unserer Streiks. Die Gefühle sind gemischt. Entsprechend schwierig fällt es, ein Urteil über die Kampagne und die Abstimmung zu fällen.

Die Zumutung kommt vom Verhandeln

Wenn man als Gewerkschaft Tarifverhandlungen zu einer Einigung führen will, hat man eigentlich nur zwei Optionen: Zugeständnisse in Verhandlungen oder Druck, also tanzen oder boxen. Und leider hatten viele in der Kampagne bis zuletzt nicht daran geglaubt, dass wir genug Druck aufbauen könnten, um mehr als das zu erreichen, worüber wir nun abstimmen sollen.

Der Zweifel an der eigenen Stärke hatte die verdi/GEW-Gremien Ende 2016 dazu bewogen, ohne Kündigung des TV Stud in Tarifverhandlungen zu starten. Wegen der dadurch weiterlaufenden tariflichen „Friedenspflicht“ musste das ganze Jahr 2017 über ohne die Möglichkeit zu Streiks verhandelt werden – der nächste mögliche Kündigungstermin war der 1.1.2018. Obwohl bereits im Frühling 2017 klar wurde, dass die Arbeitgeber*innen niemals kampflos einer Einigung oberhalb von 12 Euro plus Dynamisierung zustimmen würden, hofften die Verhandlungsführer von GEW und verdi, durch weitgehende Zugeständnisse in den Verhandlungen einen Abschluss herbeizuführen. So sprang die Weihnachtsgeld-Wiedereinführung im Sommer 2017 über die Klinge und der Einstieg jenseits der 13 Euro im Herbst. Im Frühling 2018 – noch bevor die Haupt-Streikphase begann – verabschiedeten sich die Verhandler*innen von der Forderung nach einer soliden und zügigen Dynamisierung. In den 2018er Sommersemester-Streiks war also nicht mehr viel von den 2017er Forderungen übrig, um das sich noch kämpfen ließ.

Der Zweifel an der eigenen Stärke und das Setzen auf Verhandlungen durch die Gewerkschaften sind kein historischer Zufall, sondern fest im gesellschaftlichen Gefüge der Bundesrepublik Deutschland verankert. Die sogenannte „Sozialpartnerschaft“ zwischen Gewerkschaften und Arbeitgeber*innen wurde sowohl nach dem Ersten als auch nach dem Zweiten Weltkrieg von der Politik stark forciert, um den Wiederaufbau nicht durch Arbeitskämpfe in Gefahr zu bringen. Gefördert wurde diese politische Entwicklung vor allem durch die inhaltliche Schnittmenge zwischen sozialdemokratischen Ansätzen und christlicher Soziallehre, wonach die Arbeitgeber*innen in der Pflicht sind, den Forderungen der Arbeitenden entgegen zu kommen und so das Schreckensgespenst des Klassenkampfes zu befrieden.

Über lange Sicht betrachtet befinden wir uns heutzutage in einem Kreislauf, in dem die Gewerkschaften dank der Sozialpartnerschaft immer schwächer werden und sich deshalb immer mehr auf die Sozialpartnerschaft – in Form von Verhandlungen und Interventionen der Politik – verlassen als auf die eigene Kampfkraft. Insbesondere in Zeiten, wo eine allgemeine Spar- und Kürzungspolitik von der Politik mitgetragen wird, lässt sich in Verhandlungen mit Arbeitgeber*innen immer weniger für die Gewerkschaftsmitglieder herausholen.

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NoPol-Gesetz NRW - Wege zum Autoritarismus in der EU, neue Haltestelle: NRW.

 Es läuft eine Art europäischer Bürgerkrieg, in dem unsere Unterschiede und manchmal auch unsere nationalen Egoismen wichtiger erscheinen als das, was uns einig macht“, die Rede geht weiter „gegenüber einer autoritären Grundeinstellung ist die Antwort nicht autoritäre Demokratie, sondern Autorität durch Demokratie“[1]. Demokratie, immer das Wort Demokratie. Schon für immer entführt und bedeutungslos. Diese vor einen paar Monaten vor dem Europäischen Parlament von Emmanuel Macron gesprochenen heuchlerischen Worte zeigen zwei wichtige politische Schlüsse, um die EU heute zu verstehen: Angst und Spaltung. Für Macron bedeutet die „Autorität Durch Demokratie“ die Arbeitsbedingungen der Arbeiter*innen zu verschlechtern[2] und in den französischen Vororten, den „Banlieue“, was er die „Gesellschaft der Wachsamkeit“[3] nennt aufzubauen. Angst und Spaltung sind nicht weniger effektiv, weil sie alte Ideen sind. Die von George Orwell in „1984“, durch die Polizei des Denkens, und von Philip K. Dick in „Der Minderheiten-Bericht“, mit seinem Prä-Verbrechen-Konzept, beschriebenen Dystopien weisen darauf hin, in wie weit die durch eine fortschrittliche Technologie unterstützte Vision eines totalitären Staates, die auf die Kontrolle von Menschenmengen spezialisiert ist, keine hässliche Intuition mehr ist und ergänzt die schlimmsten Befürchtungen, die von Aldous Huxley in „Schöne neue Welt“ vorhergesagt wurden[4].

Die Annahme einer eisernen Kontrolle basiert auf einer Täuschung: härtere Gesetze und Strafen bringen mehr Sicherheit. Aber härtere Gesetze führten nie zu mehr Sicherheit, aber sie kanalisierten die Wut und Frustration der Menschen gegen sich selbst. Das heißt, was diese Gesetze immer mit sich bringen, ist eine größere soziale Kontrolle. Wenn wir dazu hinzufügen, dass größere soziale Kontrolle innerhalb des Kapitalismus eine Geschäftschance ist, haben wir bereits einige „Entrepreneure“, die diese Gelegenheit nutzen werden, um Geld zu verdienen, und das ist ein Nebeneffekt, der nicht unbedeutend ist. Kontrolle und Wirtschaft stärken sich gegenseitig in Themen wie die gegenwärtige Militarisierung von Grenzen und Migration[5], die Militarisierung der Polizei[6],[7] oder sogar die Militarisierung der Schulen und des Erziehungssystems[8],[9],[10] zeigen.

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Köln - Der Kampf der Riders

Schon am Dienstag (19.06.2018) folgten mehrere Riders einem Aufruf der NGG Köln zu einem „Riders Day Cologne“. Unter anderem sollte es darum gehen:

„Im Gespräch mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil klären wir über die Arbeitsbedingungen der FahrerInnen auf und setzen uns für das Ende von willkürlichen Befristungen und Ausbeutung bei Deliveroo und Co. ein.“ (Quelle)

Das Interessenmagazin „Gründerzene“ und die Rheinische Post spekulieren übereinstimmend über andere Gründe der NGG für ihren „Riders Day“:

Rheinische Post:

„Der NGG geht es bei dem Protest noch um etwas anderes: So hat sich in Berlin mit der FAU Deliverunion eine Spartengewerkschaft gegründet, die ebenfalls versucht, möglichst viele Rider zu organisieren. Das dürfte der NGG, die seit 2005 einen Mitgliederrückgang um mehr als 7,5 Prozent hinnehmen musste ein Dorn im Auge sein.“

Gründerszene:

„Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die NGG derzeit mit einem Mitgliederrückgang kämpfen muss. Seit 2005 hat die Gewerkschaft mehr als 7,5 Prozent ihrer Beitragszahler verloren. Außerdem hat sich in Berlin mit der FAU Deliverunion eine Spartengewerkschaft gegründet, die versucht, möglichst viele Fahrer von Deliveroo und Foodora auf ihre Seite zu ziehen. Die FAU bezeichnet sich als eine „revolutionäre Basisgewerkschaft“, die als „Gegenmodell zu reformistischen Gewerkschaftskonzepten“ gesehen werden will.“

 

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Parma: 10-13.05.2018 - Internationale Konföderation der Arbeit (IKA) gegründet

Am Wochenende vom 10.-13. Mai wurde in Parma, Italien, eine neue Internationale aus der Taufe gehoben. In der Tradition der der 1. Internationalen von 1864 und der Internationalen von 1922 stehend, haben die Organisationen der Arbeiter*innen aus vielen Ländern es geschafft eine moderne und zeitgemäße Form der globalen Kooperation zu finden.

Diese neue Internationale ist mehr als nur die Fortführung der Internationalen Arbeiterinnen Assoziation (IAA/AIT/IWA) unter neuem Namen. Es stimmt zwar, das mit der USI (Italien), der spanische CNT, der FAU und der argentinische FORA , zusammen vier Organisationen die 92% der Mitglieder der IAA repräsentieren, beschlossen die Internationale zu regenerieren, aber mit 
IWW (USA und Kanada), ESE (Griechenland) und IP (Polen) sind weitere streikerprobte und kämpferische Gewerkschaften Gründungsmitglieder der Internationalen Arbeiter*innen Konföderation. Außerdem stieß der Gründungskongress von Parma in zahlreichen weiteren Gewerkschaften auf großes Interesse an einem Beitritt. So nahmen als Beobachter am Kongress unter anderem die CNT-F (Frankreich), die FOB (Brasilien), der Vrije Bond (Niederlande und Belgien), die GG/BO (Deutschland) und die UVW (England) teil.

Trotz Lücken in dem globalen Netzwerk, insbesondere in Afrika und Asien, geht die neue Internationale schon jetzt weit über die alte IAA hinaus. Die schon bestehenden Kontakte zu Gewerkschaften insbesondere in Asien und Afrika (und einigen anderen Regionen der Welt), werden zukünftig weiter ausgebaut werden und führen hoffentlich schon bald über konkrete Aktionen und Kooperationen in den nächsten Jahren zu zahlreichen neuen Eintritten.

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Die Freie Arbeiterinnen Union Düsseldorf stellt sich vor - Eine andere Gewerkschaft ist nötig!

Die Veranstaltung wurde ursprünglich für den 08.05.2018 angekündigt. Leider muss sie krankheitsbedingt auf den 22.05.2018 verschoben werden.

Eine Einführungsveranstaltung: Geschichte und Perspektiven, Theorie und Praxis.

Einlass: 19:00 Uhr
Beginn: 19:30 Uhr
Ende: 22:00 Uhr

Eine andere Gewerkschaft ist nötig! Das wissen alle, selbst die bezahlten Spitzenfunktionäre der acht DGB Mitgliedsverbände (und der DGB selbst auch).

Aber wie kann so eine „andere Gewerkschaft“ tatsächlich aussehen? Und zielt die Frage nach einer anderen Gewerkschaft nicht vielleicht am Thema vorbei? Gibt es denn so etwas wie eine Arbeiterklasse heute überhaupt noch? Reicht eine Gewerkschaft überhaupt aus um die gesellschaftlichen Probleme zu lösen? Ist sie nicht sogar blind oder handlungsunfähig in Fragen des Sexismus, Rassismus, Antisemitismus oder der Ökologie? Sind Begriffe wie (internationale) Solidarität, Direkte Aktion, und Arbeiterinnenselbstverwaltung nicht total verstaubte Relikte aus dem letzten Jahrtausend?

mehr Info’s:

Freitag der 13. - Shame on you, Deliveroo

Am Freitag den 13. kam es auf Initiative der Organisation arbeitsunrecht.de in drei europäischen Ländern zu Aktionen gegen Deliveroo.

Das Motto: „Shame on you, Deliveroo“ war in zahlreichen Städten in der BRD zu hören. Es war vor allem die FAU, deren Riders Union in Berlin eine kraftvolle Fahrraddemo auf die Beine stellte und in zahlreichen weiteren Städten Kundgebungen und Rallies veranstaltete. Neben der FAU und der Aktion arbeitsunrecht.de beteiligten sich aber noch weitere Gruppen. In Deutschland vor allem die NGG, die an verschiedenen Standorten mit mäßigem Erfolg versucht Betriebsräte zu installieren, ATTAC, unsere Schwestergewerkschaft die IWW, sowie das Fahrernetzwerk „Liefern am Limit“ und weitere lokale Gruppen. In Amsterdam beteiligte sich die Riders Union (FNV) und in Cardiff (Wales) die IWW. Obwohl kein europäischer Aktionstag ausgerufen war, wurden dennoch spontan Schritte in diese Richtung unternommen. Weiter lesen Freitag der 13. – Shame on you, Deliveroo“

Freitag der 13.

Immer, wenn der Freitag auf den 13. fällt, veranstaltet Aktion./.arbeitsunrecht eine Abstimmung über das aktuell Arbeiter*innen-feindlichste Unternehmen. Dieses Mal hat Deliveroo “gewonnen”.

Der Preis: Ein bundesweiter Aktionstag gegen Deliveroo!

Das milliardenschwere Unternehmen Deliveroo beschäftigt Fahrer*innen als Scheinselbstständige, so dass ihr Lohn effektiv oft weit unter dem Mindestlohn liegt. Außerdem weigert sich Deliveroo, ihre gewerkschaftliche Organisierung anzuerkennen und behindert aktiv ihre Betriebsräte.

Deliveroo will natürlich nicht, dass irgendjemand von ihrem “Wahlsieg” erfährt – also lasst uns dafür sorgen, dass die ganze Republik davon weiß!

Nimm an den Aktionen teil, bring deine Freund*innen und Kolleg*innen mit! Lasst uns diesen ausbeuterischen Unternehmen am Freitag den 13. zeigen, wie gruselig wir sie wirklich finden!

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Streikrecht für „Unorganisierte“

Vielerorts herrscht große Verunsicherung darüber, welche Rechte die Kolleginnen und Kollegen während eines Arbeitskampfes wahrnehmen können, die sich keiner Gewerkschaft angeschlossen haben.

Oftmals vermitteln uns Bosse und Vorgesetzte (manchmal sogar Gewerkschaftsfunkrionär*innen), den Eindruck, dass uns grundlegende Rechte als Arbeiter*innen erst dann zustehen, wenn wir Mitglied einer Gewerkschaften sind. Das ist falsch!

Wir haben deshalb einmal die Fragen beantwortet, die die Kolleginnen und Kollegen uns am häufigsten stellen.

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fem*fau-Initiative - 8. März 2018 Frauen*kampftag: Nichts Über Uns Ohne Uns!

Düsseldorf | Berlin | Chemnitz | Freiburg | Hannover | Münster | Nürnberg | Stuttgart

Egal ob in der Familie, am Arbeitsplatz oder im öffentlichen Raum Frauen* stoßen immer wieder auf Diskriminierung, strukturelle Benachteiligung oder sexuelle Gewalt. Gleichstellungspolitik verfolgt mehr und mehr das Ziel, Frauen zu verwertbaren Arbeitnehmerinnen zu machen. Allen Lohnabhängigen begegnen in der Arbeitswelt ausbeuterische Bedingungen. Jedoch führen patriarchale Strukturen gemeinsam mit den kapitalistischen Verhältnissen dazu, dass Frauen und ihren Tätigkeiten weniger Wert beigemessen wird.

Die vorherrschende geschlechtsspezifische Bildung und Erziehung verstärken das Bild von Frauen beispielsweise als emotionale Care-Arbeiterinnen und zwar nicht nur in der Gesellschaft, sondern auch bei Frauen selbst. Das Resultat ist, dass sie auf dem Arbeitsmarkt für ihre Arbeit schlechter bezahlt werden als Männer, sowohl für die gleiche Arbeit als auch für Arbeiten, die als „Frauentätigkeiten“ wahrgenommen und bewertet werden. In der Folge sind sie häufiger prekären Arbeitsbedingungen ausgesetzt und öfter von Arbeitslosigkeit und (Alters-)Armut bedroht, es findet also eine „Feminisierung der Armut“ statt.

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