Seitdem die Regierung die Covid-Pandemie erkannt hat und das Infektionsschutzgesetz anwendet, wird mit Notverordnungen regiert. Dabei schränken sowohl das Infektionsschutzgesetz als auch die Corona Schutzverordnung unser Recht auf Demonstration erheblich ein.
Unter den Bedingungen der Pandemie hatte der DGB schon vor Wochen alle Demonstrationen und Kundgebungen zum 1. Mai abgesagt. Für uns war dies keine Option! Auch unter den Bedingungen einer Pandemie hören die Angriffe auf die Arbeiter*innen nicht auf – Gegenwehr bleibt also weiterhin Pflicht.
An dieser Stelle nur mal zwei, drei Beispiele die das verdeutlichen sollen:
Während die Krankenpfleger*innen (die Menschen, die für Reinigung, Logistik und Ernährung der Krankenhäuser zuständig sind, werden fast immer vergessen!) als „Held*innen“ gefeiert und als „systemrelevant“ bezeichnet werden, werden die Arbeitsgesetze in Bezug auf Arbeitszeit und Ruhepausen erheblich verschlechtert!
Die Arbeiter*innen bei Amazon beklagen die schlechte Situation zum Schutz ihrer Gesundheit, während der Konzern Umsatz und Gewinne wie noch nie einheimst.
Und natürlich schicken in dieser Krise viele Bosse die Arbeiter*innen in die Kurzarbeit, was oft einen Verlust von bis 40% des Netto(!)lohnes bedeutet – für manchen ein sehr bitter Vorgeschmack auf die Rente! Einige Bosse gehen auch Pleite und die Kolleg*Innen werden dann arbeitslos…..
Mahnwache vor dem DGB-Haus.
Corona-Krise: Problem einer ganzen Klasse
Wir haben also beschlossen heute auf den Straßen Düsseldorfs und Mönchengladbachs zu demonstrieren.
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